Info Kunst, Kultur und Medien
Jürgen Walter, Kultur- und Medienpolitischer Sprecher der Fraktion
Liebe Kulturinteressierte,
wie möchte die Landesregierung die Kulturpolitik neu justieren? Diese Frage stand im Mittelpunkt des Kunstkongresses Anfang Mai in Karlsruhe. Wenn es nach den Ergebnissen dieser Veranstaltung geht, dann steht uns Ungemach ins Haus: Zu beliebig waren die Themen besetzt, zu wenig Ziele wurden - selbst von Ministerpräsident Günther Oettinger - formuliert.
Deshalb, wir mischen wir uns ein, tun Sie das auch...
Jürgen Walter
Paintball beim Trickfilmfestival
Beim Stuttgarter Trickfilmfestival ging es wegen des Winnender Amoklaufs auch um Computerspiele und Gewaltdarstellung in den Medien. Kurzfristig hatten die Organisatoren eine Podiumsdiskussion zum Thema mit dem Namen „Natural Born Players“ ins Programm genommen, in deren Rahmen dann konstruktiv über Gewalt in Computerspielen und Animationsfilmen diskutiert wurde. Auf dem Podium warb Jürgen Walter um den Dialog zwischen den Spielefans und den Gegnern von Counter-Strike und Co.
Das Trickfilm-Festival war wie auch schon in den vergangenen Jahren ein großer Publikumserfolg.
In einem Antrag wollte der Kulturpolitische Sprecher der Grünen Jürgen Walter erfahren, wie es dazu kam, dass der Werbetrailer „Farbzwerge“ zum Festival kurz vor Veranstaltungsbeginn zurückgezogen worden war. Bei diesem Trickfilm handelt es sich eher um eine Ironisierung von Paint-Ball-Spielern als um einen zur Gewalt inspirierenden Trickfilm.
Kultur contra Internet auf dem Lande
„Werden bestimmte UHV-Frequenzen durch die Bundesnetzagentur eingezogen, wird der Kultur im Lande schwerer Schaden zugefügt. Deshalb darf die Landesregierung dem Bund nicht freie Hand lassen", so Jürgen Walter, der kulturpolitische Sprecher der Grünen im Landtag zur Änderung der Frequenzbereichszuweisung, die der Bundesrat in seiner Junisitzung beschloss.
Auf Druck einiger Bundesländer und der Grünen im baden-württembergischen Landtag stimmte der Bundesrat dem Gesetz nur unter der Maßgabe zu, "dass der Bund die Umstellungkosten den die Frequenzen bisher nutzenden Kultur- und Bildungseinrichtungen bzw. den sie tragenden Kommunen oder Ländern in geeigneter Form erstattet" (Drs. 204/09 Bundesrat). Laut Auskunft des baden-württembergischen Staatsministeriums soll es bis 2015 neue Frequenzbänder geben, die im Idealfall nur unwesentlicher technischer Veränderungen bedürfen. Dann wäre der Funkmikrofonbetrieb eine Primärnutzung. In der Frage werde eine europäische Lösung angestrebt.
Hintergrund: Die UHV-Frequenzen 790 - 862 MHz brauchen die Mobilfunkunternehmen, um schnelles Internet im ländlichen Raum zu forcieren. Walter: „Immerhin ist jetzt die Kultur nicht gegen den ländlichen Raum ausgespielt worden.“
Radio weg ab 2015?
Das Gesetz zur Änderung des baden-württembergischen Landesmediengesetzes sieht eine „einmalige Verlängerungsmöglichkeit für UKW-Frequenzzuweisungen für private lokale und regionale Hörfunkanbieter“ vor. Das bedeutet: Privatradiomacher senden fünf Jahre weiter, ohne dass die Frequenz wie gesetzlich geregelt ausgeschrieben wird. In der Begründung heißt es, die Bundesnetzagentur widerrufe die UKW-Frequenzen sowieso spätestens im Jahre 2015, deshalb brauche niemand das aufwändige Lizensierungsverfahren.
Viele Experten wie auch die grünen Medienpolitiker sehen das kritisch, die bereits für 2010 geplante flächendeckende Einführung für das digitale Radio war grandios gescheitert. So werde auch die Zeit bis 2015 nicht ausreichen, „normales Radio“ abzuschaffen. Jürgen Walter: „Der Zeitplan ist nicht einzuhalten.“ Vor diesem Hintergrund sei eine einfache Vergabe der Lizenzen für weitere fünf Jahre nicht gerechtfertigt.
Die Abschaffung von UKW hätte zur Folge, dass auf einen Schlag Millionen von Radiogeräten von heute auf morgen zu Sondermüll würden. Gleichzeitig müssten im Zuge der Gleichbehandlung auch bei den nicht kommerziellen Lizenznehmern, also den Freien Radios in Baden-Württemberg, die Lizenzzeit verlängert werden, so argumentiert der medienpolitische Sprecher der Grünen Jürgen Walter: „Es liegt keinerlei Konzept der Landesanstalt für Kommunikation vor, wie eine Umstellung von analog auf digital zu finanzieren und zu bewerkstelligen ist.“
Alter Landtag von Baden-Württemberg
Geht es nach den Grünen, soll der Stuttgart Alte Landtag in Zukunft vermehrt für öffentliche Veranstaltungen genutzt werden. Das ist im Moment nahezu unmöglich, da der Saal ausschließlich von der Bühnenbildmalklasse der Kunstakademie genutzt wird.
In diesem Theatersaal im Eduard-Pfeifer-Haus in der Heusteigstraße wurde das Land Baden-Württemberg aus der Taufe gehoben. Im Großen Saal des Alten Landtags wurde die Landesverfassung verabschiedet und von 1949 bis 1961 wurden von dort aus die Geschicke des Landes gelenkt. Der große prachtvolle Theatersaal mit den Säulen, die die Empore tragen, und den schmiedeeisernen Brüstungen sollte nach den Willen der Grünen ein schlüssiges Nutzungskonzept erhalten. Ziel: Der Raum für soll für Veranstaltungen und temporäre Ausstellungen zur Landesgeschichte zur Verfügung stehen und zumindest teilweise für die Öffentlichkeit nutzbar sein, da es sich dabei um ein wichtiges Stück Landesgeschichte handelt.
Kultur im Lande - Kunstkonzeption II
Nach Ansicht der Grünen muss die Kunstkonzeption auch in ihrer zweiten Version den Kulturbegriff und die Aufgaben des Staates beschreiben. Doch sollte dies bei der zweiten Fassung auch aktualisiert werden. Dabei müssen die Kulturschaffenden bei der Diskussion nicht nur berücksichtigt werden, sie sollten vielmehr eine wichtige Rolle spielen.
In Gesprächen mit Kulturschaffenden aus dem Land wurde als großer Schwachpunkt genannt, dass es in den Ministerien keine festen Ansprechpartner gebe. Ein erster Schritt in die richtige Richtung könnte die Bündelung der gesamten Kulturpolitik in einem Ministerium sein.
Das Land macht keine Kulturpolitik, sondern Kunstpolitik! Kürzungen im Kulturbereich können nicht hingenommen werden.
Rettet die Rosenau
Die Grünen in Stadt und Land machen sich für die Rettung der Kleinkunstbühne Rosenau stark. Mit jährlich 130 Kulturveranstaltungen und ca. 14.000 Besuchern ist die Bühne aus dem Kulturleben Stuttgarts nicht mehr weg zu denken. Nach der notwendigen Trennung des Kulturbetriebs von der Gastronomie 'Neue Arbeit' steht die Kulturbühne vor dem Aus. Jetzt fordert der Kulturmanager Hilfe von der Politik, der im März gegründete Trägerverein fordert eine verlässliche, finanziell ausreichende und fortlaufende Unterstützung.
RTL - Erwachsen auf Probe ein Flop
Der Fernsehsender RTL ging am 3. Juni mit einem neuen Format auf Sendung. In der auf acht Teile geplanten RTL-Doku-Serie namens „Erwachsen auf Probe“ werden Säuglinge und Kleinkinder im Alter von neun bis 14 Monaten von ihren Eltern getrennt. Kinderschützer haben in der Sache Alarm geschlagen und warnen eindringlich vor den Folgen für die Kinder. Die Abgeordneten Christoph Palm (CDU) und Jürgen Walter (Grüne) hatten die baden-württembergische Medienaufsicht für die privaten Radio- und Fernsehveranstalter die Landesanstalt für Kommunikation (LfK) aufgefordert, hier einzuschreiten und möglicherweise im Verbund mit anderen Landesmedienanstalten gegen RTL Maßnahmen zu unternehmen, um die Produktion und Ausstrahlung des Formates zu verhindern. Das Format wurde zwar ausgestrahlt, doch viele Werbekunden von RTL stornierten ihre Werbung und die Quote blieb im Keller.
Die Venus vom Hohlen Fels - Heimatvereine unterstützen
Die Bedeutung der jüngsten archäologischen Funde in Baden-Württemberg sind nicht hoch genug einzuschätzen, ist doch mit der „Venus vom Hohlen Fels“ bei Schelklingen das wohl älteste Kunstwerk der Menschheitsgeschichte gefunden und gesichert worden. Nicht umsonst wird in der Landeshauptstadt Stuttgart die Ausstellung „Eiszeit – Kunst und Kultur“ von September bis Januar durchgeführt.
Neben der wissenschaftlichen Sisyphus-Arbeit der hauptamtlichen Wissenschaftler bemühen sich zahlreiche Vereine, Unternehmen und Organisationen vor Ort um die Grabungsstätte, doch sind diese oftmals finanziell und personell nicht in der Lage, das große Publikumsinteresse zu stillen: Hier fordern die Grünen Abhilfe, das Land soll der historischen Bedeutung angemessen diese Vereine unterstützen, fordert der Grüne Jürgen Walter in einem Antrag.
Dieser Newsletter wird herausgegeben von:
Fraktion DIE GRÜNEN
Im Landtag Baden-Württemberg
Konrad-Adenauer-Str. 3
70173 Stuttgart
Verantwortlich
Jürgen Walter (MdL, kultur- und medienpolitischer Sprecher)
Tel.: 0711/2063-663
juergen.walter@gruene.landtag-bw.de
Redaktionelle Mitarbeit
Arne Braun (parlamentarischer Berater)
Tel. 0711/2063/665
arne.braun@gruene.landtag-bw.de
Möchten Sie den Newsletter in Zukunft nicht mehr erhalten, klicken Sie bitte hier
